Arbeitskampf – ein kreativer Kraftakt

Streiken braucht Solidarität

Deutschland ist ein streikarmes Land, darüber kann auch die teilweise aufgebauschte Berichterstattung über vereinzelte Streiks kaum wegtäuschen. Woran liegt das? Sicherlich einerseits an einer vergleichsweise rigiden Rechtsprechung, die den Streik als „Ultima Ratio“ festsetzt und an einem gesellschaftlichen Klima, das aktuell Diskussionen über eine Einschränkung des Streikrechts durch Ankündigungspflichten und Zwangsschlichtungen ermöglicht. Trotzdem ist das nur die halbe Wahrheit.
Arbeitskampf – ein kreativer Kraftakt

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Der andere Aspekt ist: Ein Streik braucht persönlichen Mut und kann anstrengend sein. Auch bei hervorragender Gesetzeslage müssen Streikende den Vorgesetzten ins Auge schauen können, gegenüber Familie und Umfeld kurzfristige Lohneinbußen rechtfertigen und ziehen sich gerade im öffentlichen Dienst und in den Dienstleistungen den Ärger von Kund*innen zu. Umfragen unter Gewerkschaftsmitgliedern bestätigen daher, was die Rechtsprechung voraussetzt: Gewerkschafter*innen erwarten von ihren Gewerkschaften zwar, dass diese den Streik wenn nötig einsetzen, hoffen aber gleichzeitig, dass es auch ohne geht.

Streik ist anstrengend geworden – aber nicht nurDass Streiken anstrengend ist, ist in vielerlei Beziehung tatsächlich ein neues Phänomen. Die Mehrzahl der Streiks fand lange Zeit in der verarbeitenden Industrie statt. Die an Streiktagen gemessen streikfreudigste Gewerkschaft war und ist die IG Metall. Traditionell reichte hier der Streikaufruf und die KollegInnen blieben zu Hause. „Tapezierstreik“ wurde das genannt: Man nutzte die freie Zeit für notwendig gewordene Hausarbeiten oder sogar einen Urlaub. Zählt man einzelne Streiks, so streikt heute ver.di am häufigsten, setzt man die Anzahl der Streiks ins Verhältnis zur Mitgliederzahl ist die NGG Spitzenreiterin. Was heute aber neu ist: In vielen Branchen reicht es nicht mehr aus, einfach der Arbeit fernzubleiben. Eine fehlende Verkäuferin ist relativ rasch ersetzt. Daher kommt es in Streiks darauf an, öffentlich sichtbar zu werden, vor den Unternehmen und auf der Straße zu agieren, sich kreative und fantasievolle Aktionen wie Flashmobs auszudenken und das gemeinsam mit den KollegInnen. Und eben das ist einerseits anstrengend, aber es macht andererseits auch mehr Spaß.

Auch Lehrer*innen können ArbeitskampfBei mehr als einer Viertel Million Mitgliedern sind es auch bei der GEW eher Minderheiten, die streiken. Das ist auch nicht verwunderlich, denn in erster Linie organisiert sie LehrerInnen. Viele von ihnen, vor allem in den westlichen Bundesländern, sind verbeamtet und dürften daher nach herrschender Rechtsauffassung gar nicht streiken. Arbeitsrechtler*innen sind sich jedoch weitgehend einig: Das Streikrecht erweitern kann nur, wer sich dieses Recht nimmt. Die Auffassung, dass Beamt*innen nicht streiken dürften, wird im internationalen Rechtsrahmen ganz anders gesehen. Und genauer betrachtet haben gerade LehrerInnen ein nicht unerhebliches Streikpotenzial. Das zu nutzen, ist auch ein Gebot der Solidarität mit den weniger streikmächtigen Beschäftigtengruppen in der GEW und den anderen Gewerkschaften. Tatsächlich wird seit einigen Jahren auch bei der GEW häufiger gestreikt. Die angestellten Lehrer*innen sind sogar der harte Kern der Tarifrunden im öffentlichen Dienst der Länder. Das zeigt: Streiken geht auch in diesem Beruf. Und Streiken braucht Solidarität auch von Beamt*innen. Arbeitskampf ist eine Aufgabe, die Kreativität, Fantasie und demokratisches Miteinander verlangt und fördert. Letztlich also eigentlich eine schöne Aufgabe und eine zutiefst pädagogische.

Torsten Bewernitz // In: nds 2-2015