„Es ist ein Unding, dass Schulleitungen vom Schulträger zu Hygieneexperten
gemacht werden und per Unterschrift die Verantwortung für die Öffnung der Schule übernehmen sollen“, kritisiert Volker Maibaum für die GEW Dortmund das Vorgehen des Schulträgers. „Die obere Schulaufsicht scheint dies auch noch zu legitimieren.“
Nach Informationen des Ministeriums in der Schulmail vom 27.März habe die Vertretung des Städte und Gemeindetages zugesagt, alle Schulträger auf die Mindestanforderungen an die hygienischen Standards hinzuweisen. Die Bezirksregierung Arnsberg hatte in einem Schreiben vom 7.4. die gemeinsame Verantwortungsgemeinschaft für eine mögliche Schulöffnung nach dem 19.4. betont.
Dabei war eine gemeinsame Schulbegehung vorgesehen, um die Bedingungen für eine Öffnung zu prüfen. Nun werden die Schulleitungen in der Verantwortung allein gelassen, sie sollen anhand einer schriftlichen Vorgabe die hygienischen Standards prüfen und per Unterschrift bestätigen. „Aus gewerkschaftlicher Sicht können wir den Schulleitungen nur abraten, sich auf dieses Verfahren einzulassen“, erklärt Volker Maibaum, „Schulleitungen sind auf diesen Gebiet keine Experten, die Kompetenz muss der Schulträger sicherstellen. “Unklar ist weiterhin, wie der Schulträger die Vorgaben des Infektionsschutzes und der Hygiene im Konkreten sicherstellt. So wird es in den Toiletten und an den Waschbecken keine Desinfektionsmittel geben.
Der Schulträger bezieht sich hier auf die Schulmail, in der im Gegensatz zu den Empfehlungen der Deutschen Gesellschaft für Krankenhaushygiene nur auf die Waschmöglichkeit mit Seife verwiesen wird. Andererseits wird auch in den Hygienehinweisen des Ministeriums vorgegeben, dass der Zugang zur Hände-desinfektion vor Eintritt in den Unterrichtsbzw. Prüfungsraum und gegebenenfalls zusätzlich an gut erreichbaren Plätzen im Gebäude wie z.B. auf Fluren ermöglicht werden solle. „Wenn Donnerstag die Schulen geöffnet werden, müssen diese Desinfektionsspender überall stehen“, fordert die GEW Dortmund, „und nicht nur angekündigt sein.“ Dies müsse dann auch für die 90 Grundschulen Anfang Mai sichergestellt sein. Die GEW hält weiterhin ihre Forderung aufrecht, dass eine Öffnung am Donnerstag verfrüht ist.
Um dieser Forderung Nachdruck zu verleihen, gibt es einen Offenen Brief unter dem Motto „Gesundheitsschutz statt Hauruckverfahren – Schulöffnung braucht Vorbereitungszeit“. Der offene Brief kann auf der GEW-Homepage www.gew-dortmund.de unterzeichnet werden kann. Landesweit haben bisher über 27.000 Menschen diesen offenen Brief unterschrieben.
Pressekontakt:
Volker Maibaum GEW Dortmund
volker.maibaum@gew-nrw.de